„Chaos verhindern“: Graz sagt Nein zu E-Scootern

04. Dezember 2019 - Krone Zeitung

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Das nennt man wohl einen Knalleffekt: Die schwarz-blaue Rathauskoalition in Graz erteilte jetzt allen Plänen für E-Scooter-Leihsysteme eine klare Absage. Man wolle „ein Chaos wie in anderen Städten verhindern“, hieß es am Mittwoch.

Eigentlich war alles fix - zwei Anbieter hätten ab dem nächsten Jahr auch in Graz mit 300 E-Scootern und 300 Leihrädern die sanfte Mobilität in der Landeshauptstadt ankurbeln sollen. Eigentlich, denn die Pläne von Verkehrsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) sind nun obsolet. „Aufgrund der vorliegenden Fakten, Erfahrungen und Rahmenbedingungen sind E-Scooter nicht dazu geeignet, die Stadt hinsichtlich Abgas-Emissionen, aber auch Verkehrsaufkommen zu entlasten“, stellt Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) klar.

Nachhaltigkeit angezweifelt

Im Klartext bedeutet dies, dass die Stadt kein Verleihsystem beschließen wird. „Wir kennen die chaotischen Bilder aus Wien, wo E-Scooter von Verleihfirmen auf öffentlichen Gehwegen, Straßen und Plätzen herumliegen“, fährt Nagl fort. Ins selbe Horn stößt sein Stellvertreter Mario Eustacchio (FPÖ): „Achtlos herumliegende E-Scooter stellen nicht nur für ältere Menschen und Personen mit körperlichen Einschränkungen eine unvertretbare Hürde im öffentlichen Raum dar. Bei einer durchschnittlichen Einsatzdauer von nur wenigen Monaten stellt sich zusätzlich die Frage der Entsorgung von Akkus. Wenn das Umweltamt an der Nachhaltigkeit eines E-Scooter-Verleihsystems zweifelt, sollte sich die Stadt Graz hier nicht aktiv beteiligen.“

Laut den Koalitionspartnern wurden mehrere Expertisen eingeholt, welche die Ablehnung rechtfertigen. „Es zeigt sich, dass damit in erster Linie nicht der motorisierte Individualverkehr, sondern Fuß- und ÖV-Wege ersetzt werden“, zitiert Bürgermeister Nagl die Stellungnahme des Umweltamtes der Stadt Graz.

Wien als „mahnendes Beispiel“

Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) bewerte die Elektroroller ebenso kritisch, besonders hinsichtlich neuer Gefahrenquellen und zusätzlichem Konfliktpotenzial auf den ohnehin stark frequentierten Radwegen. Nagl: „Wien sollte uns ein mahnendes Beispiel sein - dort hat man heuer mit einer ortspolizeilichen Verordnung versucht, dem E-Scooter-Chaos Herr zu werden, bis dato jedoch mit bescheidenem Erfolg!“ Graz ist also die erste Stadt Österreichs, die sich dezidiert gegen ein E-Roller-Verleihsystem ausspricht.

Laut Nagl und Eustacchio stehe aber einer privaten Anschaffung von E-Scootern natürlich nichts im Wege, diese Nutzung ist selbstverständlich - wie im Gesetz vorgesehen auf Radwegen - erlaubt.

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